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Schutzrechte

Schutzrechte

Marken, Patente, Geschmacks- und Gebrauchsmuster und geschäftliche Bezeichnungen (Unternehmenskennzeichen und Werktitel) sind als gewerbliche Schutzrechte das besondere Kapital vieler Unternehmen. Mit erheblichem Aufwand werden Sie entwickelt und im Wirtschaftsverkehr genutzt. Wer Erfolg hat, findet schnell Nachahmer.

Es wird deshalb immer wichtiger, eigene Produkte und Leistungen durch gewerbliche Schutzrechte abzusichern.

Nichttechnische Schutzrechte

Sie kennzeichnen als nichttechnische Schutzrechte (Marken und Geschmacksmuster) Waren und Dienstleistungen oder eine besondere Gestaltung. Jährlich werden ca. 60.000 Marken und 80.000 Geschmacksmuster angemeldet.

Die Eintragung eines nichttechnischen Schutzrechts (Marke und Geschmacksmuster) vor dem DPMA ist ein formaler Prozess, welcher alleine nicht ausreicht, um die gewünschte Rechtssicherheit zu erlangen.Viele Gefahren liegen hier im Verborgenen und sind für den Laien nicht zu erkennen.

Bei der Anmeldung einer Marke ist daher besondere Sorgfalt und Erfahrung gefordert. Vor Anmeldung einer Marke ist es stets erforderlich, eine Kollisionsrecherche vorzunehmen, um die Gefahr, mit bereits bestehenden Rechten Dritter in Konflikt zu geraten, auszuschließen und teure Rechtsstreitigkeiten zu umgehen. Zudem ist stets zu prüfen, ob die gewünschte Bezeichnung überhaupt schutzfähig ist.

Ziel ist es, die Logos, Kennzeichen, Domains, Titel, Firmen- und Produktnamen zusammenzuführen und zur Marke werden lassen. Mögliche Kollisionen mit Drittmarken, Domains, Firmennamen bieten immer ein erhebliches Risikopotenzial, das frühzeitig erkannt und bewertet werden muss. Sollte es zum Streit kommen, vertreten wir Sie selbstverständlich in allen gerichtlichen und außergerichtlichen Verfahrenstadien.

Unsere Leistungen

  • Allgemeine Marken-Beratung (Eignung als Marke, Eintragungsfähigkeit)
  • Umfassende Marken-Recherche (Verfügbarkeit)
  • Außergerichtliche Vertretung im Konfliktfall (Kollision mit Fremdmarken)
  • Nationale Marken-Eintragung
  • Internationale Markeneintragungen
  • Titelschutz (Schutz von Werktiteln)Marken-Überwachung (auf Verletzungshandlungen Dritter)
  • Eigenmarkenüberwachung (regelmäßige Verlängerung, Erneuerung)
  • Abwehr und Durchsetzung markenrechtlicher Ansprüche
  • Markenübertragungen und Lizenzierungen

Titelschutz

Titelschutz erlangt man für Namen und Bezeichnungen von bestimmten Werken durch Benutzung. Die Benutzung kann durch eine Veröffentlichung in einem geeigneten Medium ersetzt werden.

Technische Schutzrechte

Gebrauchsmuster und Patente sind technische Schutzrechte, zu deren Eintragung und Sicherung wir Sie gerne an mit uns zusammenarbeitende Patentanwälte verweisen.

Unternehmenskennzeichenschutz

Einen Unternehmenskennzeichenschutz erlangt man, indem man im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen als Name, Firma oder als sonstige Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt. Auch bei den Unternehmenskennzeichen gelten Schutzvoraussetzungen wie z. B. die Unterscheidungskraft.